Rechtskataster Vorlage (Excel) für den Arbeitsschutz

Das enthält die Vorlage

• Excel-Tabelle „Rechtskataster“ mit 28 vorausgefüllten Einträgen vom Arbeitsschutzgesetz bis zum Betriebsverfassungsgesetz
• Je Eintrag amtlicher Titel, Link zu gesetze-im-internet.de, publikationen.dguv.de oder baua.de, relevante Paragraphen und Kernpflicht
• Auswahllisten für Rechtsgebiet, Art der Vorschrift und Erfüllung (Ja, Teilweise, Nein, Nicht relevant)
• Automatisch berechneter Termin für die nächste Bewertung zwölf Monate nach der letzten
• Tabellenblätter „Änderungen“ für das Änderungsprotokoll und „Informationsquellen“ für die regelmäßige Rechtsrecherche

So nutzt du die Vorlage

1. 1

   Auf den Betrieb zuschneiden

   Gehe die vorausgefüllten Einträge durch und markiere, was nicht zutrifft, als „Nicht relevant“ – mit kurzer Begründung in der Bemerkung. Ergänze branchen-, standort- und anlagenspezifische Vorschriften, etwa weitere Unfallverhütungsvorschriften deiner Berufsgenossenschaft, Landesrecht, Genehmigungsauflagen oder Kundenvorgaben.

2. 2

   Pflichten zuordnen und bewerten

   Trage für jede Pflicht die verantwortliche Person und den Nachweis ein, etwa Gefährdungsbeurteilung, Prüfprotokoll oder Unterweisungsnachweis. Bewerte dann, ob die Pflicht erfüllt ist, und lege für „Teilweise“ und „Nein“ eine Maßnahme mit Frist fest.

3. 3

   Aktuell halten

   Prüfe die Quellen im Blatt „Informationsquellen“ regelmäßig und halte jede relevante Änderung im Blatt „Änderungen“ fest. Bewerte die Einhaltung spätestens zum Termin in der Spalte „Nächste Bewertung“ – und sofort, wenn sich Vorschriften, Tätigkeiten oder Anlagen ändern.

Rechtsgrundlagen

• § 3 Arbeitsschutzgesetz: Grundpflichten, Anpassung an sich ändernde Gegebenheiten und geeignete Organisation
• §§ 2 und 12 DGUV Vorschrift 1: staatliches und berufsgenossenschaftliches Regelwerk heranziehen und den Beschäftigten zugänglich machen
• § 130 Gesetz über Ordnungswidrigkeiten: Verletzung der Aufsichtspflicht in Betrieben und Unternehmen
• ISO 45001, Abschnitte 6.1.3 und 9.1.2: rechtliche Verpflichtungen bestimmen und ihre Einhaltung bewerten (für zertifizierte Managementsysteme)

Häufige Fragen