SiGeKo und SiGe-Plan nach Baustellenverordnung: Pflichten des Bauherrn, Vorankündigung und Inhalte

Was sind SiGeKo und SiGe-Plan?

Der SiGeKo ist der Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator nach § 3 der Baustellenverordnung (BaustellV): Er stimmt den Arbeitsschutz zwischen den Firmen auf einer Baustelle ab – schon während der Planung und später während der Ausführung. Der SiGe-Plan ist sein wichtigstes Werkzeug: ein Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan, der Arbeitsabläufe, gewerkübergreifende Gefährdungen und die abgestimmten Schutzmaßnahmen für eine bestimmte Baustelle festhält.

Adressat der Baustellenverordnung ist der Bauherr. Sie gilt für jedes Bauvorhaben, bei dem bauliche Anlagen errichtet, geändert oder abgebrochen werden (§ 1 Abs. 3 BaustellV), und unterscheidet nicht zwischen gewerblichen und privaten Bauherren. Für die Arbeitgeber auf der Baustelle gelten daneben unverändert das Arbeitsschutzgesetz und die übrigen Vorschriften – die Verordnung ergänzt sie um die Koordination zwischen den Gewerken.

Pflichten des Bauherrn im Überblick

• Allgemeine Grundsätze nach § 4 ArbSchG bei der Planung der Ausführung berücksichtigen, etwa bei Bauzeiten und Reihenfolge der Arbeiten

  Wannbei jeder Baustelle

  Grundlage§ 2 Abs. 1 BaustellV

• Vorankündigung an die Behörde übermitteln und auf der Baustelle aushängen

  Wannmehr als 30 Arbeitstage und mehr als 20 Beschäftigte gleichzeitig oder mehr als 500 Personentage

  Grundlage§ 2 Abs. 2 BaustellV

• Einen oder mehrere geeignete Koordinatoren bestellen

  WannBeschäftigte mehrerer Arbeitgeber auf der Baustelle

  Grundlage§ 3 Abs. 1 BaustellV

• SiGe-Plan vor Einrichtung der Baustelle erstellen lassen

  Wannmehrere Arbeitgeber und Vorankündigung oder besonders gefährliche Arbeiten nach Anhang II

  Grundlage§ 2 Abs. 3 BaustellV

• Unterlage für spätere Arbeiten an der baulichen Anlage zusammenstellen lassen

  WannAufgabe des Koordinators, also immer bei mehreren Arbeitgebern

  Grundlage§ 3 Abs. 2 Nr. 3 BaustellV

• Den einzigen Arbeitgeber über die Umstände auf dem Gelände unterrichten, die in einen SiGe-Plan gehören würden

  Wannnur ein Arbeitgeber, aber Vorankündigung oder Arbeiten nach Anhang II

  Grundlage§ 2 Abs. 4 BaustellV

Vorankündigung: Schwellenwerte und Inhalt

Die Vorankündigung geht spätestens zwei Wochen vor Einrichtung der Baustelle an die zuständige Arbeitsschutzbehörde des Landes, etwa Gewerbeaufsicht oder Amt für Arbeitsschutz. Pflicht ist sie, wenn die Arbeiten voraussichtlich länger als 30 Arbeitstage dauern und dabei mehr als 20 Beschäftigte gleichzeitig tätig werden – oder wenn der Umfang 500 Personentage überschreitet. Ein Beispiel: Arbeiten im Schnitt 8 Personen an 70 Arbeitstagen, ergibt das 560 Personentage. Die Vorankündigung ist nötig, obwohl nie mehr als 20 Beschäftigte gleichzeitig vor Ort sind. Anhang I BaustellV nennt die Mindestangaben:

• Ort der Baustelle und Art des Bauvorhabens
• Name und Anschrift des Bauherrn und gegebenenfalls des beauftragten Dritten
• Name und Anschrift des Koordinators
• voraussichtlicher Beginn und voraussichtliche Dauer der Arbeiten
• voraussichtliche Höchstzahl der Beschäftigten auf der Baustelle
• Zahl der voraussichtlich tätigen Arbeitgeber und Unternehmer ohne Beschäftigte sowie die bereits ausgewählten Firmen

Die Vorankündigung wird sichtbar auf der Baustelle ausgehängt und bei erheblichen Änderungen angepasst. Wer sie nicht, nicht richtig oder zu spät übermittelt oder ohne erforderlichen SiGe-Plan baut, handelt ordnungswidrig (§ 7 BaustellV); die Geldbuße kann bis zu 5.000 Euro betragen (§ 25 Abs. 2 ArbSchG). Wird dabei vorsätzlich Leben oder Gesundheit eines Beschäftigten gefährdet, ist das eine Straftat (§ 26 Nr. 2 ArbSchG).

Wann ein SiGe-Plan Pflicht ist

Ein SiGe-Plan ist nötig, wenn Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber auf der Baustelle tätig werden und zusätzlich eine Vorankündigung zu übermitteln ist oder besonders gefährliche Arbeiten nach Anhang II anstehen. Er muss vor Einrichtung der Baustelle vorliegen, die anzuwendenden Arbeitsschutzbestimmungen erkennen lassen und besondere Maßnahmen für die gefährlichen Arbeiten enthalten (§ 2 Abs. 3 BaustellV). Anhang II zählt dazu:

• Gefahr des Versinkens oder Verschüttetwerdens in Baugruben oder Gräben von mehr als 5 m Tiefe oder des Absturzes aus mehr als 7 m Höhe
• biologische Arbeitsstoffe der Risikogruppen 3 oder 4 sowie bestimmte Gefahrstoffe: explosive Stoffe, entzündbare Flüssigkeiten und akut toxische Stoffe der Kategorie 1 oder 2, krebserzeugende, keimzellmutagene oder reproduktionstoxische Stoffe der Kategorie 1A oder 1B
• ionisierende Strahlung, die Kontroll- oder Überwachungsbereiche erfordert
• Arbeiten mit weniger als 5 m Abstand zu Hochspannungsleitungen und Arbeiten mit unmittelbarer Gefahr des Ertrinkens
• Brunnenbau, unterirdische Erdarbeiten und Tunnelbau, Arbeiten mit Tauchgeräten und in Druckluft
• Arbeiten mit Sprengstoff oder Sprengschnüren
• Auf- oder Abbau von Massivbauelementen, die wegen ihrer Masse mit kraftbetriebenen Arbeitsmitteln gehoben oder versetzt werden

Was in den SiGe-Plan gehört (RAB 31)

1. 1

   Arbeitsabläufe ermitteln

   Die Arbeiten nach Gewerken gliedern, zum Beispiel Erdarbeiten, Rohbau, Gerüstbau, Dach, Fassade, Ausbau und Haustechnik.

2. 2

   Gewerkübergreifende Gefährdungen ermitteln

   Aus den Gefahren der einzelnen Gewerke die ableiten, die andere betreffen: zeitgleiche Arbeiten am selben Ort, Gefahren, die ein Gewerk für nachfolgende hinterlässt – etwa offene Deckenöffnungen –, örtliche Gegebenheiten wie Leitungen und Gefahren durch Dritte, etwa laufenden Betrieb oder öffentlichen Verkehr.

3. 3

   Räumlich und zeitlich zuordnen

   Wechselwirkungen in einem Bauzeitenplan sichtbar machen, im Hochbau meist als Balkendiagramm, bei Linienbaustellen auch als Weg-Zeit-Diagramm.

4. 4

   Maßnahmen festlegen

   Abgestimmte Maßnahmen und gemeinsam genutzte Einrichtungen festlegen – Gerüste, Absturzsicherungen, Verkehrswege, Baustrom, Sanitär- und Erste-Hilfe-Einrichtungen – mit Zuständigkeit und Zeitraum.

5. 5

   Arbeitsschutzbestimmungen benennen

   Jeder Maßnahme die einschlägige Vorschrift oder Regel zuordnen, etwa ASR A2.1 für Absturzsicherungen.

Eine Form schreibt die RAB 31 nicht vor; ein entsprechend ergänzter Bauablaufplan genügt. Der Plan ist eine dynamische Arbeitshilfe: Er wird bei Planungsänderungen und während der Ausführung fortgeschrieben und sollte auf der Baustelle während der Arbeitszeit einsehbar sein. Maßnahmen, die allein in der Verantwortung jedes Arbeitgebers liegen – Unterweisung, sichere Arbeitsmittel, PSA –, gehören nicht hinein.

Aufgaben und Qualifikation des Koordinators

• Planung der Ausführung

  Aufgaben nach § 3 BaustellVMaßnahmen nach § 2 Abs. 1 koordinieren, SiGe-Plan ausarbeiten oder ausarbeiten lassen, Unterlage für spätere Arbeiten zusammenstellen

  Typische Umsetzung nach RAB 30bei Terminplanung, Baustelleneinrichtung und Ausschreibung beraten, bei der Vorankündigung mitwirken

• Ausführung

  Aufgaben nach § 3 BaustellVAnwendung der Grundsätze nach § 4 ArbSchG koordinieren, auf die Pflichten der Arbeitgeber achten, SiGe-Plan anpassen, Zusammenarbeit organisieren, Überwachung der Arbeitsverfahren koordinieren

  Typische Umsetzung nach RAB 30Plan bekannt machen, Sicherheitsbesprechungen und Baustellenbegehungen mit Protokoll, Nachweise der Firmen einfordern

Geeignet ist nach RAB 30, wer für die konkrete Baustelle ausreichend qualifiziert ist und sich ihr zeitlich ausreichend widmen kann. Die Regel nennt vier Bausteine:

• baufachliche Kenntnisse, in der Regel aus einer Ausbildung als Architekt, Ingenieur, Techniker, Meister oder geprüfter Polier
• arbeitsschutzfachliche Kenntnisse nach Anlage B – für Einsteiger ein Lehrgang von mindestens 32 Lehreinheiten
• spezielle Koordinatorenkenntnisse nach Anlage C, ebenfalls mindestens 32 Lehreinheiten
• mindestens zwei Jahre Berufserfahrung in Planung oder Ausführung von Bauvorhaben

Für einfache Vorhaben wie Ein- und Mehrfamilienhäuser oder kleinere Gewerbebauten nennt Anlage A als Mindestausbildung Polier, Meister oder Techniker, für alle anderen in der Regel Architekt oder Ingenieur. Ein staatliches Zertifikat gibt es nicht; die Kenntnisse werden über Zeugnisse, Lehrgangsbescheinigungen und Referenzen nachgewiesen.

Unterlage für spätere Arbeiten

Die Unterlage für spätere Arbeiten hält fest, wie Wartung, Inspektion und Instandsetzung am fertigen Bauwerk sicher möglich sind – etwa Dachrinnen reinigen, Fassaden warten oder Lichtkuppeln reinigen. Der Koordinator stellt sie während der Planung zusammen, sie ist also immer fällig, wenn mehrere Arbeitgeber am Bau beteiligt sind. Nach RAB 32 enthält sie mindestens:

• den Teil der baulichen Anlage, zum Beispiel Dach, Fassade oder Aufzug
• die Art der späteren Arbeit
• die Gefahren, zum Beispiel Absturz
• die Angaben zu Sicherheit und Gesundheitsschutz, etwa Anschlagpunkte, Dachausstiege oder Standflächen für Hubarbeitsbühnen

Spätestens mit Abschluss der Baumaßnahme erhält der Bauherr die Unterlage und gibt sie an einen späteren Betreiber oder Erwerber weiter. Wer sie früh erstellt, kann Sicherheitseinrichtungen wie Anschlagpunkte gleich mit ausschreiben.

Checkliste: Baustellenverordnung für Bauherren

• Geprüft, ob Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig werden – Nachunternehmer eingerechnet
• Dauer, gleichzeitig Beschäftigte und Personentage geschätzt
• Arbeiten nach Anhang II ermittelt, Massivbauelemente mit Kran eingeschlossen
• Geeigneten Koordinator für Planung und Ausführung schriftlich beauftragt
• Vorankündigung spätestens zwei Wochen vor Einrichtung übermittelt und ausgehängt
• SiGe-Plan vor Einrichtung der Baustelle erstellt und den Firmen bekannt gemacht
• SiGe-Plan-Inhalte in Ausschreibung und Verträge aufgenommen
• Regelmäßige Sicherheitsbesprechungen und Baustellenbegehungen vereinbart
• SiGe-Plan bei Änderungen im Bauablauf fortgeschrieben
• Unterlage für spätere Arbeiten übergeben und für Betreiber archiviert

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• Unterweisung

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• Organisation

  SiGe-Plan Vorlage (PDF & Excel) nach Baustellenverordnung

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• Prüfpflichten

  Gerüstprüfung Protokoll Vorlage (PDF) für Gerüstersteller und Gerüstnutzer

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Häufige Fragen